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VDP-Workshop "Ersatzschulfinanzierung NRW"

Unter der Leitung von Petra Witt, Geschäftsführerin der Präha Gruppe und Vorsitzende des VDP Privatschulverbandes NRW

13. November 2007

Zum 01.01.2006 wurde das neue Ersatzschulfinanzierungsgesetz rechtsgültig. Dieses Gesetz regelt die Finanzierung von privaten Schulen im Ersatzschulstatus (= Ersatz für staatliche Schule). Welche Auswirkungen es hat, war Thema des Workshops. Bis 2005 gab es in NRW das so genannte Defizitdeckungsverfahren, wobei z. B. typische Nebenkosten wie Wasser, Heizung, Strom nach tatsächlichem Verbrauch vom Staat erstattet wurden. Ab 2006 gilt dies nur für die genehmigten Lehrergehälter. Andere Kosten, sofern sie als anerkennungsfähige Kosten bezuschussbar sind, werden nunmehr durch Pauschalen abgedeckt. Dies soll zur Verwaltungsvereinfachung und damit Kostenersparnis für beide Seiten bei mehr Sicherheit der Höhe des Zuschusses führen. Wie sieht nun nach 2 Jahren die Praxis aus? Der heutige Workshop soll dazu dienen die Entstehung des neuen Gesetzes unter der Begleitung der VDP, bzw. der Arbeitsgemeinschaft freier Schulen, NRW dazustellen und mit Schulvertretern die ersten Erfahrungen mit der Umsetzung in die Praxis zu diskutieren, bzw. auszutauschen.

Petra Witt, Vorsitzende des VDP Privatschulverbandes NRW, führt mit Hilfe einer Power Point Präsentation durch die Historie und diskutiert die Unterschiede der Finanzierungssysteme mit den Teilnehmern/innen » Präsentation "VDP-Workshop Ersatzschulfinanzierung NRW" (PDF, 620 KB)
Der Workshop ist gut besucht. Über 50 Schulträger/innen und Vertreter/innen sind gekommen
Roman Friemel, Geschäftsführer des Verbandes (li. vorne am Tisch), nimmt die geäußerten Probleme der Schulvertreter für seine politische Arbeit auf	Petra Witt in der Diskussion mit den Mitgliedern
Die Minen zeigen es deutlich. Das System ist so, wie die Ergebnisse der ersten Prüfungen der Haushaltsrechnung 2006 durch die Bezirkregierungen zeigen, nicht einfacher, sicherer geworden. Da müssen beide Seiten - Privatschulträger und politisch Verantwortliche – noch daran arbeiten, dass der Gesetzestext von den handelnden Personen auf der Verwaltungsebene der Bezirksregierungen richtig ausgelegt wird. Zurzeit hat man eher von der Erfahrung zu berichten, wo die angestrebte Vereinfachung des Abrechnungswesens stattdessen zu kleinteiligerer Prüfung und kontroverser Diskussion zu Einzelpositionen führt.
Da gibt es noch viel Handlungsbedarf für den Verband. Man war sich aber einig unter den Anwesenden, dass der Tag viel für die eigene Arbeit gebracht hat und dass die Komplexizität des Themas eines engen Austauschs zwischen Verband und seinen Mitgliedern weiter bedarf.

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